Voraussetzung der Kindeswegnahme

Verein zur Verwirklichung des grundgesetzlich garantierten Erziehungsrechts der Eltern

Schulunterricht zu Hause e.V.

Sitz: Buchwaldstraße 16, 63303 Dreieich

Aus aktuellem Anlass möchten wir über die rechtlichen Voraussetzungen informieren, Kinder von

ihren Eltern zu trennen.

Voraussetzung für eine Kindeswegnahme ist

− nach Art. 6 III GG die drohende Verwahrlosung des Kindes,

− nach den §§ 1666, 1666 a BGB die Gefährdung des Wohls des Kindes.

Artikel 6 Abs. 3 GG lautet:

Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes

von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die

Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

§ 1666 Abs. 1 und 3 BGB lauten:

(1) Wird das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes oder sein Vermögen

gefährdet und sind die Eltern nicht gewillt oder nicht in der Lage, die Gefahr abzuwenden,

so hat das Familiengericht die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr

erforderlich sind.

(3) Zu den gerichtlichen Maßnahmen nach Absatz 1 gehören insbesondere

2. Gebote, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen,

6. die teilweise oder vollständige Entziehung der elterlichen Sorge.

§ 1666a BGB lautet:

(1, Satz 1) Maßnahmen, mit denen die Trennung des Kindes von der elterlichen Familie

verbunden ist, sind nur zulässig, wenn der Gefahr nicht auf andere Weise, auch nicht durch

öffentliche Hilfen, begegnet werden kann.

(2) Die gesamte Personensorge darf nur entzogen werden, wenn andere Maßnahmen

erfolglos geblieben sind oder wenn anzunehmen ist, dass sie zur Abwendung der Gefahr

nicht ausreichen.

Das Grundgesetz steht über dem BGB. Die §§ 1666 und 1666a BGB sind deshalb im Lichte des

Art. 6 III GG auszulegen; demgemäß ist eine Wegnahme von Kindern aus ihrer Familie gegen den

Willen der Eltern nur gerechtfertigt, wenn Verwahrlosungsgefahr vorliegt.

Gefahren der Verwahrlosung sind bei Hausschule betreibenden Familien in aller Regel nicht zu

finden, sondern vielmehr das Gegenteil: Kinder mit solidem Wissen und guter sozialer Kompetenz,

wie die Kinder der wohl bekanntesten deutschen Hausschulfamilie, der Familie Dudek, gezeigt

Die Verfolgung staatlicher Erziehungsziele im häuslichen Bereich oder davon differierender

Erziehungsziele gibt dem Staat nicht das Recht, in die Familien einzugreifen und den Eltern die

Kinder wegzunehmen.

Soweit der Staat und auch die Rechtsprechung (BGH) Hausbeschulung als eine

Kindeswohlgefährdung betrachten, missachten sie in gröbster Weise den Anschauungsunterricht,

den das Ausland in Sachen Hausunterrichtung gibt. Homeschooling gefährdet das Kindeswohl

tatsächlich nicht. Das beweist die Jahrzehnte lange positive Praxis in den Ländern, in denen

Homeschooling zugelassen ist. Das ist in den meisten Ländern der Erde der Fall, insbesondere

auch in Europa, so in England, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Dänemark, Luxemburg,

Österreich, Schweiz, Russland u.a.m.

Eltern, die ihre Kinder zu Hause unterrichten, tun dies generell aus Gründen des Kindeswohls. Das

wird in der breiten öffentlichen Diskussion gänzlich ignoriert. Eltern wollen ihre Kinder zu Hause

unterrichten, weil z. B.

− die Gesundheit der Kinder dies erforderlich macht,

− sie in verschiedenen Ländern/Erdteilen arbeiten und ihre Kinder durch Hausunterrichtung

kontinuierlich unterrichtet werden können, z. B. mit einem anerkanntem

Hausschulprogramm,

− sie ihre Kinder effektiver fördern wollen, als dies Schulen können,

− ihre Kinder in der Schule gemobbt werden,

− die Schule ihre Kinder in einer Weise erzieht, die mit ihrer Weltanschauung nicht zu

vereinbaren ist, wie zum Beispiel die staatliche fächerübergreifende Sexual- und die

Gendererziehung.

Schulunterricht u Hause e.V.

Eckermann, 1. Vorsitzender 06.09.2013

Charly  08.04.2015